Ein Interview von Lukas Harper, Klasse 7c
Wichtige Information: Mit dem folgenden Interview möchten wir euch unseren Schulpaten Axel Wintermeyer vorstellen. Das Gespräch wurde weit im Voraus geplant und steht daher in keinem konkreten Zusammenhang zur hessischen Landtagswahl 2023. Daher bezieht sich das Interview auch nicht auf Wahlprogramme oder -Kampagnen. Davon abgesehen ist HEADLINE eine Schulzeitung und bemüht sich nicht nur deswegen um eine weitgehend unabhängige und objektive Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen und politischen Themen, die unsere Schulgemeinschaft betreffen.
Stellen Sie sich bitte kurz vor.
Axel Wintermeyer, 63. Seit 2010 bin ich Staatsminister und Chef der Staatskanzlei, seit 24 Jahren als direkt gewählter Abgeordneter des Landkreises Main-Taunus-West, zu dem Hofheim, Kriftel, Hattersheim, Flörsheim und Hochheim gehören.
Was war Ihre bisherige Laufbahn?
Beruflich bin ich Rechtsanwalt. Meinen Beruf darf ich jedoch während meiner Tätigkeit als Staatsminister nicht ausüben. Ich habe auch sehr früh schon begonnen Kommunalpolitik zu machen. Seit 1981 bin ich im Stadtparlament von Hofheim. Es ist wichtig, dass vor allem junge Leute sich politisch engagieren. Im Landtag bin ich seit 1999, 2005 wurde ich parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, seit September 2010 bin ich Staatsminister in der hessischen Landesregierung.
Gibt es einen Unterschied zwischen Ihrem Job als Staatsministers und dem in der Staatskanzlei? Ist das der gleiche Posten?
Ja, da gibt es einen Unterschied und der ist ganz einfach zu erklären: Der Chef der Staatskanzlei ist der Amtschef der hessischen Staatskanzlei. Der oberste Chef, der Ministerpräsident „bedient“ sich nur der Staatskanzlei. Sie ist also uneingeschränkt für ihn da und unterstützt ihn. Meine Funktion als Staatsminister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten ist einfach zu beschreiben: „rechte Hand des Ministerpräsidenten“, Koordination der Arbeit der hessischen Landesregierung im Auftrag des Ministerpräsidenten und Vertretung unserer Interessen als Land Hessen auf Ministerpräsidentenkonferenzen, Treffen die dem vorgeschaltet sind. Wir arbeiten da Hand in Hand zum Wohle unseres Landes.
Wie werden Staatsminister gewählt?
Die werden gar nicht gewählt. Staatsminister werden vom Ministerpräsidenten ernannt, jedoch wird der Ministerpräsident in geheimer Wahl vom Landtag bestimmt und wenn er die Mehrheit bekommen hat, das heißt von mehr als 50% der Abgeordneten des hessischen Landtages, dann ernennt er sein Kabinett. Und das entscheidet der Ministerpräsident selbst. Also ist das keine Wahl. Natürlich wird das rückgekoppelt mit den jeweiligen Koalitionsfraktionen.
Wollten Sie schon immer Staatsminister werden? Oder gab es da irgendetwas, das Sie sonst noch im Sinne hatten?
Nein, ich wollte nicht schon immer Staatsminister werden, oder anders formuliert, hauptamtlich in die Politik gehen. Ich habe einen ganz normalen Beruf ausgeübt, ich bin auch dankbar, dass ich es gemacht habe, denn es gibt ja einige Politiker, die noch nie so richtig gearbeitet haben in einem Beruf. Mir hat mein Beruf Freude gemacht und ich wollte sogar noch weitergehen und Notar werden, aber das konnte ich natürlich nicht mehr machen, nachdem ich als Minister ernannt wurde.
Haben Staatsminister eigene Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten?
Ja, die hat man. Allerdings sind diese geringer als man es denken würde, denn viele Dinge sind ja gesetzlich vorgeschrieben. Wir sind an die Gesetze auch gehalten und alles das, was jeder einzelne Minister tut, wird ja auch vorher in der Landesregierung durch einen entsprechenden Kabinettsbeschluss, der einstimmig erfolgen muss, festgelegt. Es gibt auf der anderen Seite natürlich Gestaltungsmöglichkeiten in einer Regierung. Ich bin zum Beispiel auch zuständig für den Bereich demographische Entwicklung in Hessen, also die Entjüngung oder Überalterung der Gesellschaft, für das Thema Ehrenamt, für das Thema Medien, für das Thema Flüchtlinge, das habe ich koordiniert und tue das auch heute noch. Für das Thema Corona war ich ebenso koordinierend zuständig gewesen mit einem Kabinettsausschuss und ich bin last but not least auch noch Vorsitzender eines Strategieforums der Metropolregion Frankfurt am Main. Dort kümmern wir uns um die ganzheitliche Entwicklung unserer Region – sowohl wirtschaftlich als auch verkehrlich – aber auch planungsrechtlich. Also da kann man schon einiges gestalten. Das ist auch das, was mich an meinem Job so fasziniert: Zum einen die Gestaltungsmöglichkeiten und zum anderen der Kontakt mit den Menschen.
Wie ist das Leben bzw. der Alltag als Staatsminister? Haben Sie bestimmte Tagesabläufe?
Ja, es ist an sich so, dass ich ´ne Menge fester Termine habe. Trotzdem ist jeder Tag anders als er geplant wird. Wir sind so gesehen 24/7 im Job, arbeiten am Wochenende gehört dazu, also von Work-Life-Balance ist da nicht wirklich viel zu merken. Das ist auch dadurch zu erklären, dass wir viele Abendveranstaltungen haben. Statt also irgendwo rumzusitzen mit Freunden oder der Familie fahre ich irgendwo in Hessen herum oder bin auch in Berlin oder teilweise in Brüssel. Also es ist schon ein Full-Time-Job, aber wenn es einem Spaß macht, macht einem der Stress auch nichts aus.
Dazu gehören doch bestimmt auch viele Entscheidungen, die man so treffen muss, oder?
Das ist richtig. Es sind viele Entscheidungen, die im Kleinen wie auch im Großen auf einen zukommen. Und oftmals ist es so, dass man auch ganz wenig Zeit hat, darüber nachzudenken. Man muss sich schon relativ schnell entscheiden. Teilweise sogar auf Zuruf. Und da hilft es mir natürlich extrem, dass ich eine gute Erfahrung habe, die im Endeffekt dann auch eine gute Sicherheit darstellt.
Und zum Thema Entscheidungen haben wir in der Redaktion ein kleines Spiel für Sie vorbereitet. Haben Sie Lust das mit uns zu spielen?
Schön, na klar!
Und zwar möchten wir gerne Entweder Oder mit Ihnen spielen, d.h. Sie bekommen zwei Begriffe genannt und müssen sich zwischen diesen entscheiden, welchen Sie bevorzugen. Ok, los geht’s!
Hund oder Katze?
Hund.
Eintracht Frankfurt oder Wehen Wiesbaden?
Frankfurt!
Weihnachten oder Geburtstag?
Weihnachten.
Wurst oder Käse?
Käse.
Kaffee oder Tee?
Kaffee.
Analog oder Digital?
Digital.
Auto oder Fahrrad?
Auto.
Buch oder Film?
Film.
Frühaufsteher oder Langschläfer?
Frühaufsteher.
Sommer oder Winter?
Sommer.
Pizza oder Pasta?
Pasta.
Was war Ihr bisher schönster bzw. schlimmster Moment als Staatsminister?
Gibt keine „schönsten Momente als Staatsminister“ als solche. Ich glaube das Schönste, wenn Sie mich als Politiker jetzt fragen, waren gewonnene Wahlen. Wir arbeiten 5 Jahre in einer Legislaturperiode und bekommen dann am Wahltag, wenn man es so will, die Quittung und wenn die Quittung als Sieg endet, hat die Bevölkerung hier im Main-Taunus-Kreis und in ganz Hessen beschlossen, dass wir unsere Arbeit wohl gut gemacht haben. Die Leute sagen somit aus, dass wir unseren Job gut gemacht haben und sie weiter regieren sollen. Das ist immer so ein Erlebnis, das ich als was Schönes bezeichnen würde. Aber natürlich hat man als Staatsminister jeden Tag schöne Momente. Ich habe ja vorhin schon gesagt, ich bin fürs Ehrenamt zuständig und wenn man dann irgendwo auf dem platten Land ist und sieht, was Vereine tun, die eine Gemeinschaft bilden und man sich dann anschaut, welche Projekte dort entstehen, für die vielleicht mal 5000€ gegeben wurden und dann ist etwas Schönes daraus geworden. Es gibt natürlich auch dunkle Seiten, wenn ich zum Beispiel an den Tod von unserem ehemaligen hessischen Finanzminister Schäfer, der Selbstmord begangen hat und auch der Mord an Walter Lübcke unserem Regierungspräsidenten, mit dem ich persönlich befreundet war, der ja von einem Rechtsradikalen getötet worden ist, weil er sich für eine freie Gesellschaft eingesetzt hat. Walter Lübcke wäre dieses Jahr 70 geworden und das sind natürlich dann immer so traurige Momente. In der Politik, da denkt man natürlich darüber nach, was tut man sich als Politiker überhaupt an, wie stark fordert man sich und vor allem welchen Gefahren steht man gegenüber? Davon darf man sich allerdings nicht runterziehen lassen.
Gibt es Momente, die Sie als Staatsminister emotional bewegen?
An sich nicht. Ich sag mal, wenn sich zu viele Emotionen in der Politik bewegen, wird es schwierig. Und ganz bewusst, weil wir ja auch für eine Schülerzeitung dieses Interview führen, was mich wirklich emotional bewegt ist, wenn ich sehe, dass auch junge Menschen sich für unsere Gesellschaft einsetzen und auch für Demokratie und Freiheit streiten, und das ist etwas, was mich freut, da es mir persönlich auch ganz wichtig ist. Ich habe jetzt mit 63 auch noch eine gewisse Zeit auf diesem Planeten. Ich denke als Politiker natürlich auch an kommende Generationen und das gibt mir unglaubliche Sicherheit, dass ich weiß, dass es auch in Zukunft junge Menschen geben wird, die diesen Staat führen werden und auch gut führen werden. Das finde ich gerade unter diesem emotionalen Gesichtspunkt besonders wichtig.
Wir haben vorhin schon über Walter Lübcke geredet, der ja wegen seiner Aussagen letztendlich sogar ermordet wurde und da ist unsere Frage, ob Sie schon einmal aufgrund Ihrer Aussagen und Handlungen politisch angefeindet wurden.
Es bleibt nicht aus und nimmt in Zeiten von Social Media leider auch zu. Weil die sozialen Medien natürlich auch Grenzen eingerissen haben, denn einem Menschen etwas Schlechtes ins Gesicht zu sagen, machen natürlich weniger Leute, als es jetzt in den sozialen Medien in Zeiten der Anonymität der Fall ist. Und ich erinnere mich auch, ich bin in Flörsheim für den Frankfurter Flughafen, für den Ausbau der Landebahn Nord-West auch Anfeindungen ausgesetzt gewesen. Ich habe versucht, und bin in meiner Meinung auch bestätigt worden, dass wir den Frankfurter Flughafen auf jeden Fall ausbauen, denn er ist das wirtschaftliche Herz unserer Region. Aber trotzdem müssen wir gucken, dass wir den Fluglärm so gering wie möglich halten. Das ist uns durch die Änderung von Flugrouten zu einem großen Teil auch gelungen, ohne dass Flörsheim total verlärmt wurde, was viele befürchtet haben. Das Flörsheim viel abkriegt, steht natürlich außer Frage, aber dort wohnen auch viele Menschen, die am Flughafen arbeiten und auch die ganzen Logistikunternehmen, die in Flörsheim mittlerweile ansässig sind, bringen Steuereinnahmen Wohlstand. Wir haben für die Region und ihre Zukunft richtig gehandelt. Das hat mir auch gezeigt, dass man nicht populistisch Menschen nach dem Mund reden sollte, sondern authentisch zu bleiben und vor allem Überzeugungsarbeit für die Entscheidungen zu leisten.
Was motiviert Sie?
Die Lust am Gestalten und auch der Umgang mit den Menschen vor Ort. Es ist es sehr kommutativer Job und man ist mitten in der Gesellschaft.
Haben Sie (politische) Vorbilder?
Nein. Vorbild heißt ja, dass man sich Menschen annähert und sie möglicherweise auch kopieren will. Ich sehe Vorbilder in Menschen, die sagen, der andere könnte auch Recht haben. Nicht rechthaberisch durch die Gegend zu gehen oder zu sagen alles, was ich meine ist richtig, sondern Menschen, die andere wahrnehmen, ernstnehmen und respektieren.
Hier ist Ihre eigene Meinung gefragt: Hat sich in Hessen etwas verändert bzw. verbessert, seit Sie im Amt sind?
Ja, ne ganze Menge. Wir haben unter anderem mehr und bessere Bildung in Hessen. Als wir angefangen haben ist fast jede fünfte Unterrichtsstunde ausgefallen, jetzt haben wir mehr Lehrerinnen und Lehrer. Wir haben mehr Polizisten, dadurch haben wir auch eine höhere Aufklärungsquote. 64%, mehr als je zuvor. Auch zum Thema Ehrenamt – Wir haben in den letzten fünf Jahren fast 20% mehr Menschen fürs Ehrenamt begeistern können, die sich für die Gesellschaft einsetzen. Für mich ist aber auch die demographische Entwicklung wichtig, wir werden ja immer älter, oder positiver formuliert, wir entjüngen uns. Das Thema Eigenverantwortung, dass Menschen sich auch um ihre Nächsten kümmern, ist echt besser geworden.
Sie haben vorhin schon erwähnt, dass Sie sich sehr für das Ehrenamt einsetzen und dass es immer mehr Polizisten gibt, aber trotzdem fehlen ja in wichtigen Berufen immer noch Leute, zum Beispiel bei der Feuerwehr. Und vielen Menschen ist es ja auch nicht klar, dass wir gerade einmal sieben Berufsfeuerwehren in ganz Hessen haben, also sieben bezahlte Feuerwehren. Wie können und wollen Sie die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren und generell das Ehrenamt unterstützen?
Das Ehrenamt selbst, gerade im Bereich des Brand und Katastrophenschutzes, hat für uns als Land einen sehr sehr großen Stellenwert. Wir haben berechtigterweise „nur“ sieben Berufsfeuerwehren, alles andere sind Freiwillige Feuerwehren, wo Menschen im Ehrenamt retten. Insgesamt 70000 Kameradinnen und Kameraden in Hessen, die sich einsetzen und ohne die unsere Struktur gar nicht möglich wäre. Dafür sind wir auch sehr dankbar, daher haben wir das Ziel, dass wir die Freiwilligen Feuerwehren besonders gut ausstatten. Wir haben allein in diesem Jahr ein Budget an 39 Millionen Euro für die Ehrenamtsförderung zur Verfügung gestellt, davon ist ein Großteil für die Freiwillige Feuerwehr, zur Anschaffung von Löschfahrzeugen oder auch, wie in Flörsheim, zur Anschaffung von neuen Feuerwehrgerätehäusern, weil die Menschen, die dort die Arbeit freiwillig machen, auch gut ausgestattet sein müssen. Und wir haben dort eine sehr hohe Wertschätzung, das ist ganz wichtig. Im Ehrenamt generell haben wir eine neue Studie, dass 2,5 Millionen Menschen der 6,2 Millionen Einwohner, die in Hessen leben, sich in irgendeiner Weise ehrenamtlich betätigen. Das finde ich eine ganz tolle Zahl. Was mich besonders begeistert, ist, dass der Anteil Jugendlicher auch im Bereich des Ehrenamts ganz stark gestiegen ist, was mir zeigt, dass die Meinung Jugendliche würden sowieso nichts tun, völlig falsch ist. Jugendliche engagieren sich für ihre Gemeinschaft und Sie haben ja vorhin gefragt, was positive Dinge in meiner Laufbahn sind – Das ist zum Beispiel so etwas Positives, wo ich denke, die Jugendlichen machen mit und das macht mich dann stolz. Ich hoffe, dass das auch so bleibt. Ehrenamt macht aus dieser Gesellschaft erst eine Gemeinschaft. Und noch etwas; In Diktaturen gibt es keine Vereine, die gibt es nur in Demokratien und daher ist das Ehrenamt ein großer Beitrag zu unserer freiheitlich, demokratischen Grundorientierung.
Sie sind der Pate unserer Schule bzw. der Pate unseres Projekts Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage. Warum ist Ihnen das Thema so wichtig? Was tun Sie persönlich gegen Rassismus?
Es ist sehr wichtig das Thema. Große Politikerreden oder einzelne Gesetze bringen alleine nichts. Sondern es kommt auf jede und jeden Einzelnen in der Gemeinschaft an. Wir müssen das Auseinanderdriften in der Gesellschaft verhindern, das Verständnis in der Gesellschaft stärken und auch hier ist wieder wichtig, dass Menschen wegen ihrer kulturellen Vorgeschichte, ihrer Weltanschauung oder auch sexuellen Orientierung nicht ausgegrenzt werden. Und wenn wir das nicht schon in der Schule lernen, wie man sich in einer Gesellschaft ohne Vorurteile verhält, mit Toleranz und Empathie zu begegnen, dann werden diese wichtigen Tugenden der demokratischen Gesellschaft ins Hintertreffen geraten und deshalb habe ich mich gerne als Pate zur Verfügung gestellt. Ich finde es auch sehr toll, dass das Graf-Stauffenberg-Gymnasium gerade im Thema Toleranz und Solidarität nach vorne blickt, denn der weltoffene Umgang ist und bleibt eben wichtig. Und es macht mich stolz, dass eure Schule diese, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung aktiv verteidigt.
Möchten Sie noch etwas sagen?
Also ich finde es schön, dass sich die Redaktion von HEADLINE auch an so sperrige Themen wie Politik heranwagt. Das ist ja auch kein einfaches Medium, manchmal auch sehr unverständlich und gerade in Zeiten von digitalen Meinungsblasen, die wir bei uns, auch in den sozialen Medien haben, finde ich es wichtig, dass sich auch gerade Jugendliche anstrengen, eine kompetente und unabhängige Berichtserstattung zu machen. Das freut mich und gibt Hoffnung.
Danke für das Interview und Ihre Zeit im Namen der gesamten Redaktion der Schülerzeitung HEADLINE!
Gerne!
